Pressemitteilung zum Mediationsverfahren / BV-BI-TG

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PRESSEMITTEILUNG vom 17. September 2010

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Bundesverband Bürgerinitiativen Tiefe Geothermie e.V. nimmt Stellung, zum Vorschlag „Mediationsverfahren Tiefe Geothermie“, der Landesregierung von Rheinland Pfalz

Die Bürgerinitiativen befürchten, dass die Landesregierung zwischen November 2010 und den Landtagswahlen im März 2011 Regierungsverantwortung an einen Mediator abschiebt und sich öffentlich auch weiterhin nicht klar positioniert.

Grundsätzlich stehen die rheinland-pfälzischen Bürgerinitiativen jedoch dem vorgeschlagenen Mediationsververfahren mit Moratorium positiv gegenüber, wobei sich die Bürgervertreter nicht mit Versprechen von verschärften Auflagen begnügen werden.

Sie geben außerdem zu bedenken, dass einzelne Unternehmen der Tiefen Geothermie ihre Teilnahme an Mediation und Moratorium bisher noch nicht bestätigt haben und genau diese Zusage Voraussetzung  für die Teilnahme der Bürgerinitiativen sein wird.

Bundesverband BV-BI-TG
Bürgerinitiativen Tiefe Geothermie

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